Wenn jemand Ihre Sache beschädigt oder zerstört, richtet sich der Ersatz nicht automatisch nach ihrem Zeitwert. Nach § 249 BGB muss grundsätzlich so viel gezahlt werden, wie nötig ist, um den Zustand vor dem Schaden wiederherzustellen. Ob dabei der Preis für eine gebrauchte oder neue Sache zählt und ob ein Abzug „neu für alt“ gilt, hängt vom Schaden und von der rechtlichen Grundlage des Anspruchs ab.
Wer den Schaden verursacht hat, muss sich nach dem Schadensersatzrecht richten. Ob Ihre eigene Versicherung zahlt, steht im Versicherungsvertrag.
Zeitwert, Wiederbeschaffungswert und Neuwert
Der Zeitwert ist der Wert einer Sache unter Berücksichtigung ihres Alters und Zustands. Im Schadensersatzrecht gibt es dafür keine einheitliche Berechnungsformel. Der Wiederbeschaffungswert entspricht dem Preis für eine vergleichbare Sache, mit der sich die Sache wie bisher nutzen lässt. Bei Versicherungen bezeichnet der Neuwert häufig den Preis für eine entsprechende neue Sache.
Die Begriffe sind nicht austauschbar. Eine gebrauchte Sache kann einen Wiederbeschaffungswert haben, der deutlich unter dem Preis eines neuen Ersatzstücks liegt. Umgekehrt legt das Wort „Zeitwert“ in einer Versicherungsklausel nicht automatisch fest, wie hoch ein Anspruch gegen eine andere Person ausfällt.
Was § 249 BGB verlangt
Nach § 249 BGB muss der Zustand wiederhergestellt werden, der ohne den Schaden bestanden hätte. Bei einer beschädigten Sache kann der Geschädigte statt einer Reparatur den dafür nötigen Geldbetrag verlangen. Umsatzsteuer gehört dazu, wenn sie tatsächlich anfällt.
Wenn sich eine Sache nicht mehr reparieren lässt, zählt der Preis für eine passende Ersatzsache. Wurde zum Beispiel ein gebrauchter Gegenstand zerstört, zählt der Preis für einen vergleichbaren gebrauchten Gegenstand. Ein Neupreis wird nicht automatisch ersetzt; je nach Schaden kann der Ersatzanspruch aber über den Zeitwert hinausgehen.
In einem Fall zu Textilien aus einer Reinigung prüfte der Bundesgerichtshof den Wiederbeschaffungswert und einen möglichen Abzug „neu für alt“. Die Entscheidung vom 4. Juli 2013 behandelte auch bestimmte Haftungsbegrenzungen in Vertragsbedingungen für Verbraucher. Sie gibt deshalb keine allgemeine Rechenregel für alle beschädigten Sachen vor.
Wann gilt der Abzug „neu für alt“?
Der Abzug „neu für alt“ soll verhindern, dass der Geschädigte durch den Ersatz finanziell besser dasteht als vor dem Schaden. Er kommt infrage, wenn die Erneuerung einen messbaren Vorteil bringt, zum Beispiel eine deutlich längere Nutzungsdauer. Allein der Einbau eines neuen Teils bei der Reparatur reicht für den Abzug nicht aus.
Entscheidend sind die Umstände des Einzelfalls: Wie alt und in welchem Zustand war die Sache vor dem Schaden? Was wird erneuert? Entsteht dadurch ein konkreter wirtschaftlicher Vorteil? Und ist es angemessen, diesen Vorteil anzurechnen? Alter und Zustand sind wichtige Anhaltspunkte, ergeben aber für sich genommen keinen festen Abzugssatz.
Bei einer älteren Waschmaschine, die durch ein vergleichbares gebrauchtes Gerät ersetzt wird, kann der Preis für dieses Ersatzgerät maßgeblich sein. Wird dagegen ein einzelnes Bauteil ausgetauscht, muss geprüft werden, ob die Reparatur den Wert oder die Nutzungsdauer der gesamten Sache tatsächlich erhöht. Eine pauschale Abschreibung nach Alter reicht als Begründung nicht aus.
Kaufmängel folgen eigenen Regeln
Der Bundesgerichtshof entschied am 13. Mai 2022 im Fall V ZR 231/20, dass Käufer bei den dort geprüften kaufrechtlichen Ansprüchen nicht allein wegen eines Wertzuwachses oder einer längeren Lebensdauer einen Abzug hinnehmen müssen. Gegenstand war eine mangelhafte Kellerabdichtung in einem rund 31 Jahre alten Gebäude. Der Bundesgerichtshof sprach die geltend gemachten voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten von 23.400,30 Euro ohne den zuvor angesetzten Abzug „neu für alt“ zu.
Das Urteil betrifft die Pflicht des Verkäufers, eine mangelfreie Sache zu liefern; es gilt nicht allgemein für Schäden, die eine andere Person an einer gebrauchten Sache verursacht. Auch beim Kauf kann der Ersatz aus anderen Gründen begrenzt sein, etwa wenn der Verkäufer die Nachbesserung oder Ersatzlieferung wegen unverhältnismäßig hoher Kosten verweigern darf.
Wer für den Schaden haftet
Nach § 823 BGB haftet grundsätzlich, wer vorsätzlich oder fahrlässig das Eigentum einer anderen Person verletzt und dadurch einen Schaden verursacht. Ob die Person zahlen muss und wie viel, hängt unter anderem davon ab, wer den Schaden verursacht hat, ob die Person dafür verantwortlich ist und welche Kosten für die Wiederherstellung nötig sind.
Für Kinder gelten besondere Regeln. Nach § 828 BGB haften Kinder unter sieben Jahren grundsätzlich nicht. Bei einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug gilt das grundsätzlich bis zum zehnten Geburtstag. Dasselbe gilt bei Unfällen mit Schienenbahnen und Schwebebahnen. Eine Ausnahme gilt, wenn das Kind den Schaden vorsätzlich verursacht hat. Bei älteren Kindern hängt die Haftung davon ab, ob sie verstehen konnten, dass sie für ihr Verhalten verantwortlich sind. Welche Altersgrenze gilt, hängt auch von der Unfallart ab.
§ 832 BGB betrifft die Aufsichtspflicht. Eltern oder andere aufsichtspflichtige Personen haften nicht automatisch für jeden Schaden eines Kindes. Sie können haften, wenn sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben. Sie können sich entlasten, wenn sie nachweisen, dass sie die erforderliche Aufsicht ausgeübt haben oder der Schaden auch bei gehöriger Aufsicht eingetreten wäre.
Was die Haftpflichtversicherung prüft
Die gesetzliche Haftung und die Versicherungsdeckung sind getrennte Fragen. Nach § 100 VVG muss eine Haftpflichtversicherung im vereinbarten Umfang Ansprüche Dritter übernehmen, wenn diese aus einem versicherten Risiko entstehen. § 103 VVG schließt den Versicherungsschutz aus, wenn der Versicherungsnehmer den Schaden vorsätzlich und widerrechtlich herbeiführt.
Ob eine private Haftpflichtversicherung einen konkreten Schaden übernimmt, hängt zusätzlich von den Versicherungsbedingungen ab. Besonders bei Schäden an geliehenen oder gemieteten Sachen kommt es auf die Bedingungen an. Das gilt auch bei Schlüsselverlust oder Schäden an einer Mietwohnung. Auch bei mitversicherten Personen kommt es darauf an, wer nach dem Vertrag versichert ist und welche Ausschlüsse gelten. Aus dem bloßen Bestehen einer Haftpflichtversicherung folgt daher keine pauschale Deckungszusage.
Eine Forderungsausfalldeckung kann unter den im Vertrag festgelegten Bedingungen einspringen, wenn eine haftende Person nicht zahlen kann oder keine Haftpflichtversicherung hat. Welche Nachweise und Schritte dafür nötig sind, steht in den jeweiligen Bedingungen. Prüfen Sie den Vertrag, bevor Sie davon ausgehen, dass Ihre eigene Versicherung die offene Forderung ersetzt.
Eigene Sachversicherung prüfen
Bei einer Hausrat-, Gebäude- oder anderen Sachversicherung richtet sich die Leistung nach dem Versicherungsvertrag. Wenn im Vertrag nichts anderes steht, gilt nach § 88 VVG als Versicherungswert der Betrag, der nötig ist, um die Sache neu zu kaufen oder wiederherzustellen. Davon wird der Wert abgezogen, den die alte Sache bereits verloren hat. Im Vertrag können andere Regeln stehen.
Deshalb entscheidet die konkrete Police, ob die Versicherung Zeitwert, Neuwert oder eine andere vertraglich bestimmte Größe ersetzt. Ein Betrag, den Ihre Sachversicherung zahlt, legt nicht automatisch die Höhe Ihres Anspruchs gegen die schadensverursachende Person fest. Vergleichen Sie beide Prüfungen getrennt: Was schuldet die verursachende Person nach dem Schadensersatzrecht, und was deckt Ihre Versicherung nach dem Vertrag?
So prüfen Sie die Forderung
Wenn ein Versicherer oder die schadensverursachende Person einen Zeitwert ansetzt, lassen Sie sich die Berechnung schriftlich erläutern. Halten Sie fest, wie alt die Sache war, welchen Zustand sie vor dem Schaden hatte und welche Reparatur oder Ersatzbeschaffung den Schaden tatsächlich behebt. Kaufbelege, Fotos, Reparaturangebote und Preise vergleichbarer Ersatzstücke helfen, die angesetzten Werte zu überprüfen.
Wird ein Abzug „neu für alt“ geltend gemacht, fragen Sie nach dem konkreten Vorteil, der dadurch bei Ihnen entsteht, und nach der Grundlage für die Berechnung. Bei einer Versicherung sollten Sie zusätzlich die einschlägige Vertragsklausel prüfen. Unterschreiben Sie eine abschließende Vereinbarung erst, wenn Sie geklärt haben, ob sie nur die Versicherungsleistung oder auch weitere Ansprüche erledigt.
